Es bleibt bei zwölf!

Die Initiative der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, die Zahl der Wahlbereiche bei der Kreistagswahl am 25. Mai 2014 auf vier Bereiche zu verringern, hatte keinen Erfolg. Ein große Mehrheit hat sich in der Kreistagssitzung am 22. Januar.2014 für eine Variante mit zwölf Wahlbereichen entschieden. In ihrer Einbringungsrede sagte Christine Oppermann-Zapf:

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Dreikönigstreffen im Rathaus zu Blankenburg

BLANKENBURG: Erste Weichen für das Wahljahr 2014 haben die Harzer Bündnisgrünen bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Blankenburg gestellt. Ihr Ziel in der Kommunalwahl im Mai, wieder in Fraktionsstärke in den Kreistag einzuziehen, wollen sie mit einem Programm erreichen, dass auf die Themen Umwelt- und Naturschutz, Wirtschaft, Verkehr, Kultur sowie Gerechtigkeit und Bürgerrechte setzt. Nach diesem Diskussionsstart soll zu diesen Schwerpunkten nun der Dialog mit den gesellschaftlichen Kräften und Organisationen im Harzkreis gesucht werden. Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidaten den Kreistag sowie die Stadt- und Gemeinderäte im März soll das Programm verabschiedet werden.

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Hut ab Herr Staatssekretär Bomba

Als angenehme Überraschung bezeichnet die Kreisvorsitzende der Bündnisgrünen die Halberstädter Stadträtin Kristine Paul die Meldung, dass der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Rainer Bomba und in Sachen Fußgängerampel in Harsleben nicht eingeknickt ist. „Der gemeinsame Versuch von Landesstraßenbaubehörde, landkreiseigenem Straßenverkehrsamt, Verbandsgemeinde Vorharz und Polizei, den Staatssekretär am Nasenring zu führen, ist offenbar gescheitert. Der Schwanz wackelt eben doch nicht mit dem Hund.“ 

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Kleiner Landesparteitag der Bündnisgrünen im Harz

 (Ska Keller, MdEP) 

In Halberstadt fand am 29.11.2013 der 3. Landesdelegiertenrat (Kleiner Parteitag) des Landesverbandes statt. Im Mittelpunkt stand die Doppelwahl, Kommunalwahl und Europawahl, im Mai 2014. In der europapolitischen Debatte erklärte Kreisvorsitzender Ulrich-Karl Engel: "Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass sich das Schiff Europa seit der Finanzkrise in schwerer See befindet. Wir werden uns im Mai auch als Kreisverbände nicht auf die kommunalen Themen zurückziehen können, wenn an den Wahlständen neben uns gleichzeitig Parteien auftreten, die das europäische Friedensprojekt zur Disposition stellen und einen neuen Nationalismus das Heilsbringer empfehlen. Wir sind aufgerufen, trotz aller Unzulänglichkeiten der EU, darum zu kämpfen, dass wir am Morgen nach der Wahl nicht in einem anderen Europa aufwachen." Die Europaabgeordnete Ska Keller, die als Gast in Halberstadt war: "De EU darf weiterhin weder bei Flüchtlingen noch bei den Ursachen von Flucht und Vertreibung  wegsehen." Lampedusa müsse der Wendepunkt in der europäischen Flüchtlingspolitik sein.  

Kommunalwahl 2014: Bündnisgrüne regen Reduzierung der Wahlbereiche an

 Änderungen bei den Einwohnerzahlen oder veränderte Gemeindezuschnitte machen in den nächsten Wochen auch im Landkreis Harz eine Prüfung der Wahlbereiche für die Kreistagswahl am 25.05.2014 erforderlich. Während der Landkreis im Jahr 2009 in 13 Wahlbereiche aufgeteilt war, hat der Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen nun eine Variante mit 4 Wahlbereichen in die Diskussion gebracht.

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Unsägliche Herrenabende abschaffen

Für den Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen ist es eine Enttäuschung in seiner noch kurzen Amtszeit, dass Landrat Martin Skiebe den unsägliche Herrenabend fortgeführt. Die Pressesprecherin des Kreisverbandes, Jennifer Breuste: "Wir hatten erwartet das im Zuge einer modernisierten Amtsführung  dieser verstaubte Zopf des Amtsvorgängers als erstes abgeschnitten wird."

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Danke Undine Kurth!

Mit Blumen, einem Geschenk und lang anhaltendem Beifall dankte der Kreisverband Harz seinem prominentesten Mitglied, Undine Kurth für 11 Jahre im Deutschen Bundestag. „In dieser für die Gesellschaft und unsere Partei so stürmischen Zeit hast du uns immer auf Augenhöhe auf dem Weg mitgenommen und viele von uns motiviert.“ -so der Kreisvorsitzende Ulrich-Karl Engel im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 3.11. 2013 in Blankenburg.

Undine war 1994 auf dem Höhepunkt der Diskussion um die B 6n in den damaligen Kreisverband Quedlinburg gekommen, war Mitglied im Landesvorstand und später Landesvorsitzende der Partei, Mitglied im Bundesvorstand und drei Legislaturperioden unsere einzige sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete und ist nicht wieder angetreten. Sie wird sich aber weiterhin  u.a. als Landesvorsitzend des BUND oder im Bibliotheksverband engagieren und bis zu einem geplanten Wohnortwechsel auch für den Kreisverband da sein.

Es ist geschafft!

Es ist geschafft, der Wahlkampf ist beendet !   Vielen Dank an Sabine Wetzel, hier bei der Stimmabgabe in Wernigerode, für einen engagierten Wahlkampf. Egal wie es am Ende ausgeht, für alle, die Bündnis 90 / Die Grünen wählen wollten, hat sie als unsere Direktkandidatin im Harzkreis eine verlässliche Adresse geboten. 

Die Wahlparty findet heute ab 17:30 Uhr in der Friedrichstraße in Wernigerode statt. 

Zu Gast beim erfolgreichen Mittelstand

Auf seiner Wahlkampftour durch Sachsen-Anhalt besuchte Stephan Bischoff  die Verkehrs Industrie Systeme GmbH in Halberstadt. Gemeinsam mit Sabine Wetzel, der grünen Direktkandidatin aus dem Harz und weiteren Grünen, erkundigten sie sich über das Firmen-Portfolio und die aktuelle Situation und Auftragslage.

Nach einer schwierigen Phase geht es dem mittelständischem Unternehmen heute gut und VIS gehört mit seinen rund 140 Beschäftigten zu einem der größten Arbeitgebern in der Region.VIS hat sich in den vergangenen Jahren auf die Modernisierung und den Umbau von Reisezugwagen, Straßenbahnen, Schmalspur- und Güterwagen spezialisiert und arbeitet vorwiegend für private Bahnanbieter, wie dem Harz-Elbe-Express.

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